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Microsoft verklagt Samsung: Patent- und Lizenzgebühren nicht bezahlt

Der Konzern Microsoft hat gegen Samsung eine Klage eingereicht. Laut Microsoft habe Samsung seine Patent- und Lizenzgebühren nicht beglichen. Samsung hat sich inzwischen dazu geäußert und Aufklärung angekündigt.

Samsung Logo

Beim US-Gericht im südlichen Teil New Yorks ging am 1. August eine Klage ein. Darin heißt es, Smartphone-Hersteller Samsung habe seit „Monaten“ keine Gebühren für Lizenzen und Patente bezahlt. Aus diesem Grund kommt es nun scheinbar zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung.

Für die Vereinbarung zur Zahlung gibt es bereits seit dem Jahr 2011 ein entsprechendes Papier. Laut Aussagen von Microsoft habe Samsung in mehreren Schreiben jetzt mitgeteilt, dass es scheinbar große Unstimmigkeiten gibt, was die Zahlung der Gebühren angeht. Scheinbar werde der geschlossene Vertrag auf beiden Seiten anders interpretiert.

Dabei handelt es sich um ein mehrjähriges Übereinkommen darüber, dass Samsung entsprechende Gebühren zu zahlen habe. Vor allem für die technische Ausrüstung der Android Smartphones gelte dies. Aber auch Tablets spielen dabei eine Rolle.

Inzwischen hat sich auch Samsung zur Sachlage geäußert. Aus Unternehmenskreisen heißt es, Samsung werde die Vorwürfe detailliert prüfen und dann entsprechend reagieren.

(via)