Microsoft zerrt schon wieder einen Smartphone-Hersteller wegen eines Patentstreites vor das Gericht. Das Unternehmen Kyocera hat sich für drei seiner Produkte unerlaubt an Microsofts Patenten bedient.
Das Software-Unternehmen Microsoft hat vor dem Bezirksgericht des US-Bundesstaates Washington eine Klage gegen den Smartphone-Hersteller Kyocera ins Rollen gebracht. Nach Angaben des US-Unternehmens sollen der japanische Hersteller in seinen Produktserien Duraforce, Hydro und Brigadier insgesamt sieben Schutzrechte des Softwarekonzerns verletzen haben. In der Anklageschrift fordert Microsoft, dass der Verkauf der drei Produktreihen mit sofortiger Wirkung via einstweiliger Verfügung gestoppt wird.
Die Klage gegen Kyocera ist nicht Microsofts erster Gerichtsprozess wegen Patentverletzungen: Zuletzt wurden gegen Motorola und Barnes and Noble rechtliche Schritte eingeleitet. Zwar hat sich im Verfahren mit der Lenovo-Tochter Motorola noch kein Ende herauskristallisiert, dafür konnte der Streit zwischen dem Software-Riesen und Barnes and Noble im Rahmen einer Partnerschaft beigelegt werden. Es liegt nahe, dass Microsoft mit seiner Klage gegen Kyocera auf die Unterzeichnung eines ähnlichen Abkommens hinzielt.
Entsprechend der Klage soll es sich um Technologien handeln, die unter anderem den Beschleunigungssensor und die Standortbestimmung betreffen, sowie der Verbesserung der Akkulaufzeit und der Erkennung von Bewegungen dienen. Microsoft investiert schon seit mehreren Jahren viel Geld in die Forschung- und Entwicklungsabteilung. Insgesamt brachte die 40.785 Patente hervor. Die zahlreichen Innovationen aus dem Hause Microsoft lockte in den vergangenen Jahren mehrere Unternehmen zur Unterzeichnung von Patentvereinbarung, darunter auch HTC, Samsung und Dell.
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