Samsung hat bereits angekündigt, gerichtlich gegen das iPhone 5 vorgehen zu wollen. Jetzt ist klar, mit welchen Patenten.
Offenbar hat Samsungs Rechtsabteilung in den letzten Tagen einige Sonderschichten geschoben. Wie sammobile berichtet, zieht der koreanische Hersteller bald gegen Apple zu Felde – mit eigenen Patenten. Samsung hofft auf diese Weise, zumindest in den USA einen einstweiligen Verkaufsstopp für das iPhone 5 zu erwirken.
Im Vorfeld hatte es geheißen, Samsung wolle sich vor allem auf seine LTE-Patente berufen, falls das neue iPhone ebenfalls LTE unterstützen sollte. Das ist bekanntlich der Fall, dennoch will Samsung sich vorerst auf acht Patente verlassen, über die bereits in anderen Verfahren verhandelt wird. Gestern war bekannt geworden, dass Apple seine Schadensersatzforderungen an Samsung um zwei Milliarden US-Dollar erhöht hat.
Samsung hält viele wichtige LTE-Patente. Deren Status ist jedoch noch nicht gesichert. Es ist möglich, dass viele unter das FRAND-Abkommen fallen, das die Hersteller verpflichtet, wichtige Schlüsselpatente zu erträglichen Kursen zu lizenzieren.
Ein Ende der nervigen Klagewelle ist also nicht abzusehen; in nächster Zeit ist mit vielen weiteren solcher Geschichten zu rechnen. Dies könnte sich nur ändern, wenn das Patentsystem angepasst wird.
Um folgende Patente geht es:
- 1. U.S. Patent No. 7,756,087 on a “method and apparatus for performing non-scheduled transmission in a mobile communication system for supporting an enhanced uplink data channel”
- 2. U.S. Patent No. 7,551,596 on a “method and apparatus for signaling control information of uplink packet data service in mobile communication system”
- 3. U.S. Patent No. 7,672,470 on an “audio/video device having a volume control function for an external audio reproduction unit by using volume control buttons of a remote controller and volume control method therefor”
- 4. U.S. Patent No. 7,577,757 on a “multimedia synchronization method and device”
- 5. U.S. Patent No. 7,232,058 on a “data displaying apparatus and method”
- 6. U.S. Patent No. 6,292,179 on a “software keyboard system using trace of stylus on a touch screen and method for recognizing key code using the same”
- 7. U.S. Patent No. 6,226,449 on an “apparatus for recording and reproducing digital image and speech”
- 8. U.S. Patent No. 5,579,239 on a “remote video transmission system”